Die 1. Mai Gegendemo ist ein Hohn für die Arbeitnehmenden

Die Jungfreisinnigen des Kantons Zürich wollten im Zuge der 1. Mai Demo der linken Parteien und der Gewerkschaften eine Gegendemo organisieren. Zurecht erhielten sie dafür aus Sicherheitsgründen keine Bewilligung.

Gegendemo ist ein Affront gegenüber den Arbeiter_innen
Jedes Jahr feiern die Gewerkschaften, linke Parteien, Arbeiterinnen und Arbeiter und viele andere Menschen am 1. Mai den Tag der Arbeit. Es ist der internationale Tag der Arbeiterbewegung und ein historischer Gedenk- und Protesttag. Der 1. Mai ist aber kein Tag, um blind die Arbeit hochzuhalten, denn hinter diesem Tag steckt auch eine Ideologie, Werte, Prinzipien. Schmerzlich bewusst sind noch vielen Leuten die Geschehnisse, als die Arbeiterbewegung im 19. Und 20. Jahrhundert um Rechte kämpfe musste, um Solidarität, Toleranz und auch um Freiheit. Im Angesicht dieser oftmals linken Freiheitsbewegungen – die uns dahin gebracht haben, wo wir heute sind – ist die JUSO Graubünden empört ob des Slogans der Gegendemo „Was den Arbeitenden wirklich nützt: Mehr Freiheit statt Zwang“. In Tat und Wahrheit sind es diese sogenannten „Zwänge“, welche die Arbeitenden schützen. Die JUSO Graubünden verurteilt den Versuch der Jungfreisinnigen, welche mit dieser Aktion im Deckmantel der Arbeiterfreundlichkeit, ihre Ideen für Deregulierungen und Privatisierungen profilieren.

JUSO kritisiert Jungfreisinn scharf
Die JUSO Graubünden findet den Entscheid, die Zürcher-Gegendemo nicht zu bewilligen richtig. Nicht aus politischen, sondern aus Gründen der Sicherheit. Am 1. Mai gibt es in Zürich jedes Jahr eine Vielzahl von unbewilligten Gegendemos, oftmals mit sehr gewaltbereiten Vertreter_innen. Dass die Zürcher Polizei knapp zwei Wochen vor dem Anlass ihr gesamtes Konzept und das Sicherheitsdispositiv nicht ändern kann, ist sonnenklar. Die Sicherheit der Gegendemonstrant_innen kann nicht gewährleistet werden, deshalb wäre eine Bewilligung – keinesfalls eine Nichtbewilligung – ein skandalöser Fehlentscheid. „Wir verurteilen die Scheinheiligkeit der Gegendemo, denn sie ist ein Hohn für die Arbeitnehmenden. Wir sind jedoch für eine freie Meinungsäusserung innerhalb des gesetzlichen Rahmens.“, erklärt Pascal Pajic, CoPräsident der JUSO Graubünden, „Auch wenn wir die Gegendemo inhaltlich und politisch scharf kritisieren, sind wir für die Erteilung einer Bewilligung in Chur sofern alle Auflagen eingehalten werden.“ Die JUSO Graubünden verurteilt jede Art von Gewaltbereitschaft, auch von linksextremen Kreisen am 1. Mai; deshalb rät sie den Jungfreisinnigen, ihre Aktionen in Zukunft frühzeitiger zu planen.